Marke beim TMCH einreichen – wie geht das?
Um Ihre Marke zur Validierung beim TMCH (Trademark Clearinghouse) anzumelden, brauchen Sie im Normalfall 3 Dinge
- eine registrierte Marke
- einen Nachweis für die aktive Nutzung der Marke
- ein Bestätigungsformular
1. Schritt (wenn Sie Inhaber der Marke sind)
Laden Sie das Bestätigungsformular herunter, füllen Sie es aus (3 x den Namen des Antragstellers = Markeninhabers eintragen), unterschreiben und stempeln Sie es und scannen Sie es ein.
2. Schritt
Erstellen Sie einen Nachweis dafür, dass Sie die Marke aktiv nutzen. Dafür gut geeignet ist ein Screenshot Ihrer Website. Auf diesem Screenshot sollten zu sehen sein: Die URL, eine Wiedergabe der Marke und nach Möglichkeit auch der Name des Markeninhabers. Ein Beispiel eines erfolgreich eingereichten Screenshots finden Sie hier. Aber auch Fotos von Produkten, die den Markennamen tragen, ein Scan einer Katalogseite o.ä. sind zugelassen.
3. Schritt
Melden Sie sich im Kundenbereich von naymspace systems an. Wenn Sie noch kein Kunde sind, richten Sie zunächst ein kostenfreies Kundenkonto ein.
4. Schritt
Die Marke (es spielt keine Rolle, ob sie bei einem nationalen Patentamt registriert ist oder ob es eine Gemeinschaftsmarke oder eine WIPO-Marke ist) muss registriert und nicht abgelaufen sein. Normalerweise werden nur die Daten der Marke benötigt. Sie können aber auch die Markenurkunde hochladen – im Fall von Rückfragen beschleunigt dies die Bearbeitung.
Unter DOMAINS – Dokumentenverwaltung tragen Sie die Marke ein – hier ein Beispiel:
5. Schritt
Gehen Sie im Kunden-Verwaltungsbereich auf DOMAINS – TMCH-Anmeldung. Wählen Sie die Marke aus den vorher eingetragenen Marken aus, wählen Sie die gewünschte Gültigkeitsdauer, den Status des Anmelders und den Rechnungskontakt. Aus den vorliegenden Daten wird die Liste der labels generiert, also der Namen, die Sie als Domain anmelden können. Wenn Ihr Markenname Bindestriche, Leerzeichen oder Sonderzeichen enthält, ergeben sich mehrere labels, sonst nur eines.
Markieren Sie, ob Sie die jeweiligen label für den Sunrise Service und/oder den Claim Service eintragen wollen. Üblicherweise macht es Sinn beides zu beantragen.
Laden Sie nun noch die Dateien mit dem Bestätigungsschreiben und dem Nutzungsnachweis hoch.
Sie können Nachweisdokumente wie Marken, Handelsregisterauszüge oder Ausweiskopien hinterlegen und auch wieder einsehen, die zur Registrierung oder Aktualisierung von Domains gebraucht werden, insbesondere für Anmeldungen in der Sunrise-Phase bei der Einführung von neuen Domainendungen.
Was passiert nun?
naymspace systems prüft die eingereichten Unterlagen auf Konsistenz und Brauchbarkeit. naymspace systems übernimmt keine Garantie dafür, dass die Prüfung der Unterlagen zum Erfolg der Anmeldung führt! Wenn es zu Rückfragen kommt, kontaktieren wir Sie und klären diese.
Sehr wichtig: Achten Sie darauf, dass in allen Unterlagen die Marke und der Inhaber durchgängig mit identischen Daten angegeben sind!
Wenn das TMCH Ihre Anmeldung akzeptiert, erhalten Sie nach ca. 1 Woche die Bestätigung in Form einer SMD-Datei.